Gemeinderatssitzung

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Dienstag, den 04.11.2014, 19:00 Uhr

Hiermit lade ich, gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz, zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Niederneisen für Dienstag, 04.11.2014, 19:00 Uhr in den Rathaussaal zu Niederneisen ein.

Tagesordnung:

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beratung und Beschlussfassung zu einem Antrag der Fraktion B90/Grüne zur Durchführung einer Bürgerbefragung zu geplanten Ortsumgehung B54
  3. Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2BauGB i.V.m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB bei der Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes „Im Brauner“ der Ortsgemeinde Niederneisen eingegangenen Stellungnahmen.
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes „Im Brauner“ der Ortsgemeinde Niederneisen gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
  5. Beratung und Beschlussfassung zu Erweiterung einer Gebäudeversicherung.
  6. Beratung und Beschussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Niederneisen für das Jahr 2014.
  7. Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze für das Haushaltsjahr 2015.
  8. Wahl der Mitglieder und Vertreter für den Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit und Medien
  9. Nachwahl von zurückgetretenen Ausschussmitgliedern
    a) Jugend-, Kultur- und Sportausschuss
    b) Rechnungsprüfungsausschuss
  10. Beratung und Beschlussfassung über eine evtl. Änderung der Hauptsatzung
  11. Beratung und Beschlussfassung zu Anschaffungen und Reparaturen
  12. Beratung und Beschussfassung zur 1225-Jahrfeier
  13. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
  14. Fragen der RatsmitgliederIm Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
  15. Beratung und Beschlussfassung zu Bauvoranfragen und Bauanträgen.
  16. Beratung und Beschlussfassung zur Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten.

Karl Werner Jüngst, Ortsbürgermeister