Einladung zur Gemeinderatssitzung
Dienstag, den 04.11.2014, 19:00 Uhr
Hiermit lade ich, gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz, zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Niederneisen für Dienstag, 04.11.2014, 19:00 Uhr in den Rathaussaal zu Niederneisen ein.
Tagesordnung:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beratung und Beschlussfassung zu einem Antrag der Fraktion B90/Grüne zur Durchführung einer Bürgerbefragung zu geplanten Ortsumgehung B54
- Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2BauGB i.V.m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB i.V.m. §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB bei der Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes „Im Brauner“ der Ortsgemeinde Niederneisen eingegangenen Stellungnahmen.
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes „Im Brauner“ der Ortsgemeinde Niederneisen gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
- Beratung und Beschlussfassung zu Erweiterung einer Gebäudeversicherung.
- Beratung und Beschussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Niederneisen für das Jahr 2014.
- Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze für das Haushaltsjahr 2015.
- Wahl der Mitglieder und Vertreter für den Ausschuss für Öffentlichkeitsarbeit und Medien
- Nachwahl von zurückgetretenen Ausschussmitgliedern
a) Jugend-, Kultur- und Sportausschuss
b) Rechnungsprüfungsausschuss - Beratung und Beschlussfassung über eine evtl. Änderung der Hauptsatzung
- Beratung und Beschlussfassung zu Anschaffungen und Reparaturen
- Beratung und Beschussfassung zur 1225-Jahrfeier
- Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
- Fragen der RatsmitgliederIm Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
- Beratung und Beschlussfassung zu Bauvoranfragen und Bauanträgen.
- Beratung und Beschlussfassung zur Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten.
Karl Werner Jüngst, Ortsbürgermeister